Bad Neustadt

Haushalt Bad Neustadt: Noch ist genügend Geld da

Etwas später als in den letzten Jahren hat der Stadtrat den Haushalt für das laufende Jahr auf den Weg gebracht. Mit 63,1 Millionen Euro ist es der viertgrößte Haushalt in der Geschichte der Stadt. Trotz geringerer Steuereinnahmen bleibt die Stadt bei ihrem umfangreichen Investitionsprogramm und schöpft noch eifrig aus den erfolgreichen vergangenen Jahren. Mehr als 15 Millionen Euro fließen in die städtische Infrastruktur. Da Corona zahlreiche Unwägbarkeiten bereitgehalten hat und auch weiterhin bereithält, müssen die Finanzen in den kommenden Jahren sorgsam im Auge behalten werden.

Investitionsprogramm wird vorangetrieben

Bürgermeister Michael Werner lobte das Zahlenwerk, das Kämmerer Andreas Schlagmüller im Stadtrat vorstellte. Trotz sinkender Einnahmen im Zuge der Coronakrise kann die Stadt ihr umfangreiches Investitionsprogramm auch in diesem Jahr weiter nach vorne treiben. Das Haushaltsvolumen für das Jahr 2021 bewegt sich auf ähnlich hohem Niveau wie in den vergangenen sechs Jahren. Lediglich im Vorjahr 2020 lag es deutlich höher, was aber an einer außergewöhnlichen Gewerbesteuerzahlung lag, über die die Stadt erst nach Klärung der Rechtslage verfügen kann.

Coronabedingt verminderte Gewerbesteuereinnahmen (10 Millionen Euro) sowie auf der anderen Seite ein hohe Kreisumlage mit 9,6 Millionen Euro, Personalkosten von erstmals mehr als zehn Millionen Euro (10,3 Millionen Euro) sowie das nach wie vor stattliche Investitionsprogramm sorgen dafür, dass sich die Schatulle der Stadt in diesem wie in den folgenden Jahren langsam leert. Der Verwaltungshaushalt umfasst in diesem Jahr 46,5 Millionen Euro, im Vermögenshaushalt stehen 16,6 Millionen Euro bereit.

Gut gefüllte Schatulle

Da die Steuereinnahmen in diesem Jahr niedriger ausfallen, bleibt auch die Zuführung an den Vermögenshaushalt mit 1,2 Millionen Euro deutlich niedriger als in den Vorjahren. Um die zahlreichen Investitionen stemmen zu können, greift die Stadt auf ihre Rücklagen zurück und entnimmt knapp 8,2 Millionen Euro. Das kann sich Bad Neustadt auch leisten, die Kasse ist mit 35,6 Millionen Euro gut gefüllt. Insgesamt rechnet die Stadt mit Einnahmen aus Steuern, Landeszuweisungen und Umlagen in Höhe von 25,9 Millionen Euro, was dem Durchschnitt der vergangenen Jahre recht nahekommt.

Die erwarteten Gewerbesteuereinnahmen von zehn Millionen Euro könnten aber durch den bis Mai andauernden Lockdown niedriger ausfallen als veranschlagt. Damit liegt dieser wichtige Einnahmeposten unter den Vergleichswerten der letzten Jahre. Da in den vergangenen Jahren die Steuereinnahmen der Stadt nur so sprudelten, fallen die Schlüsselzuweisungen mit gerade mal 76.000 Euro vergleichsweise niedrig aus.

15,7 Millionen Euro an Investitionen geplant

Mit 15,7 Millionen Euro investiert die Stadt weiter fleißig in die Infrastruktur. Mit erheblichen Haushaltsresten aus dem vergangenen und den vorliegenden Jahren aus nicht getätigten Baumaßnahmen stehen tatsächlich rund 42 Millionen Euro für Investitionen bereit. Für die Generalsanierung der Mittelschule veranschlagt die Stadt 2021 rund 2,7 Millionen Euro, für die Erschließung von Wohnbaugebieten 2,1 Millionen Euro, für den neuen Schülerhort rund 1,4 Millionen Euro und die Feuerwehr bekommt neue Fahrzeuge im Wert von 975.000 Euro. Für die Sanierung der Alten Amtskellerei stehen in diesem Jahr weitere 750.000 Euro zur Verfügung, für Straßenbaumaßnahmen rund 1 Million Euro.

An einer Darlehensaufnahme kommt die Stadt aufgrund ihrer noch umfangreichen Rücklagen vorbei. Ende dieses Jahres soll sich der Rücklagenstand immer noch auf 27,4 Millionen Euro belaufen, der Schuldenstand auf 8,5 Millionen Euro. Gerne stellt Andreas Schlagmüller auch Vergleiche zu anderen Städten und Gemeinden dar. Demnach ist die Steuerkraft von Bad Neustadt in diesem Jahr mit 1.367 Euro je Einwohner etwas niedriger als 2020 (1.374 Euro), dennoch rangiert die Stadt mit diesem Wert immer noch in den vorderen Reihen, sei es im Landkreis (Platz 2), im Regierungsbezirk (Platz 25 von 223) wie auch in Bayern (Platz 242 von 2.056 Gemeinden).

Rücklagen werden ziemlich aufgebraucht

Der Finanzplan für die kommenden Jahre 2022 bis 2024 sieht weiterhin hohe Investitionen in Höhe von 38,5 Millionen Euro vor. Um diese stemmen zu können, muss die Stadt ihre Rücklagen bis 2024 aber fast vollständig aufbrauchen und auch wieder Darlehen aufnehmen, wenn sich die Wirtschaft so weiterentwickelt wie in den vergangenen Jahren. Kommt nach der Coronakrise aber ein Boom, können die Zahlen ab dem kommenden Jahr schon wieder besser aussehen.